Allgemeine Geschäftsbedingungen

 Allgemeine Geschäftsbedingungen 

für Privatkund:innen -AGB, gültig ab 03.07.2024)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln alle rechtlichen Beziehungen zwischen Shareclever, vertreten durch Kaya Peter Rosenthal, Bastionstraße 9, 40213 Düsseldorf (im Folgenden „Shareclever“), und den Nutzer:innen, die die auf der Shareclever-Plattform (Website und mobile App; im Folgenden „Plattform“) angebotenen Dienstleistungen und Services als Verbraucher:innen gemäß § 13 BGB in Anspruch nehmen (im Folgenden „Nutzer:innen“). Diese AGB gelten für die Nutzung der Shareclever-Datenbank (im Folgenden „Datenbank“). Für Unternehmer:innen gemäß § 14 BGB, die die Plattform nutzen, gelten ausschließlich die B2B-AGB von Shareclever.

2. Leistungen von Shareclever

2.1. Shareclever ermöglicht es über die Plattform www.shareclever.de, dass Anbieter:innen und Nachfrager:innen von Dienstleistungen und Produkten miteinander in Kontakt treten. Nutzer:innen können eigene Inhalte auf der Plattform einstellen und Inhalte von Dritten abrufen.
2.2. Ein weiterer Bestandteil des Leistungsangebots ist ein exklusiver Informationsservice, der nur registrierten Nutzer:innen zur Verfügung steht. Dieser Service liefert aktuelle Angebote basierend auf den Suchanfragen und Profildaten der Nutzer:innen im eingeloggten Zustand, wie zum Beispiel Angebote zu Dienstleistungen, Produkten oder speziellen Aktionen (Newsletter). Wenn Nutzer:innen ihre Suchanfragen ändern (z.B. Suche nach Dienstleistungen in einer anderen Stadt), wird der Newsletter automatisch angepasst. Nutzer:innen können ihre Newsletter-Präferenzen jederzeit in ihrem Nutzerkonto ändern oder den Service komplett abbestellen.
2.3. Zusätzlich bietet die Shareclever-Plattform verschiedene damit verbundene Dienstleistungen an, die ebenfalls diesen AGB unterliegen, es sei denn, es wird etwas anderes vereinbart.
2.4. Den Nutzer:innen ist bewusst, dass eine ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Plattform sowie der Datenbank technisch nicht garantiert werden kann. Shareclever bemüht sich nach besten Kräften, die Verfügbarkeit der Plattform und der Datenbank sicherzustellen. Notwendige Sicherheits- oder Wartungsarbeiten sowie technische Störungen können jedoch zu vorübergehenden Ausfällen der Shareclever-Dienste führen.
2.5. Shareclever behält sich das Recht vor, die Gestaltung der Plattform und der angebotenen Dienstleistungen im Rahmen der technischen Möglichkeiten und unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der Nutzer:innen weiterzuentwickeln und zu verbessern.

3. Registrierung durch die Nutzer:innen

3.1. Um bestimmte Dienstleistungen von Shareclever nutzen zu können, müssen sich die Nutzer:innen auf der Plattform registrieren. Die Registrierung ist nur volljährigen und voll geschäftsfähigen Personen gestattet. Nur registrierte Nutzer:innen können Inserate in die Shareclever-Datenbank einstellen.
3.2. Während der Registrierung müssen die Nutzer:innen ihre E-Mail-Adresse und ein Passwort angeben.
3.3. Wenn die Nutzer:innen ihre zur Registrierung verwendete E-Mail-Adresse ändern, müssen sie dies Shareclever unverzüglich mitteilen.
3.4. Die E-Mail-Adresse und das Passwort dienen als Zugangsdaten für die Nutzung der registrierungspflichtigen Dienstleistungen von Shareclever. Die Nutzer:innen sind verpflichtet, ihr Passwort vertraulich zu behandeln und es nicht an Dritte weiterzugeben. Sollten Dritte Kenntnis vom Passwort erlangen, müssen die Nutzer:innen Shareclever sofort informieren und das Passwort ändern.

4. Vertragsschluss und Einstellung von Inhalten in die Datenbank

Indem die Nutzer:innen ihre Registrierungsdaten und die Inhalte, die sie in die Datenbank einstellen möchten, an Shareclever übermitteln, unterbreiten sie ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages. Dieser Vertrag umfasst die zeitlich begrenzte Aufnahme und Bereitstellung ihrer Inhalte in der Datenbank. Shareclever behält sich das Recht vor, über die Annahme dieses Angebots zu entscheiden. Die Annahme des Angebots erfolgt durch die tatsächliche Aufnahme der Inhalte in die Datenbank.

5. Angaben und Pflichten der Nutzer:innen, Moderation von Inhalten

5.1. Nutzer:innen, die Dienstleistungen oder Produkte auf der Shareclever-Plattform anbieten (nachfolgend „Anbieter:innen“), müssen sicherstellen, dass ihre Angebote seriös sind. Die bereitgestellten Informationen müssen korrekt und vollständig sein. Sobald ein Angebot nicht mehr verfügbar ist, muss es sofort deaktiviert werden. Unseriöse Angebote sind insbesondere solche, die gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), andere gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten oder die Rechte Dritter verstoßen.
5.2. Eine Buchung einer Einzelanzeige darf nur für ein einzelnes Objekt oder eine Dienstleistung verwendet werden. Es ist nicht gestattet, mehrere Objekte in einer einzigen Anzeige zu veröffentlichen. Verstöße führen zur sofortigen Deaktivierung der Anzeige ohne vorherige Warnung durch Shareclever.
5.3. Anbieter:innen dürfen nur eigene Bestandsangebote einstellen. Der Weiterverkauf von Inseratsplätzen oder -kontingenten sowie die gemeinsame Nutzung eines Accounts durch Dritte ist verboten. Bei Verdacht auf einen Verstoß kann Shareclever einen Nachweis des Angebots verlangen. Anbieter:innen dürfen ihre Objektdaten in der von Shareclever aufbereiteten Form nicht an Dritte weitergeben, ausgenommen sind direkte Interessenten oder von Shareclever vermittelte Makler:innen.
5.4. Angebote, die nur darauf abzielen, Aufmerksamkeit zu erregen, sind unzulässig und werden als Missbrauch betrachtet. Solche Angebote umfassen insbesondere:
a. Falsche oder ungenaue Angaben zur Objektadresse;
b. Mehrfacheinstellungen oder schnelle Wiederveröffentlichungen desselben Objekts;
c. Nutzung von Angeboten als Werbefläche für Anbieter:innen oder Dritte (einschließlich Bilder und Angebote, die keinen Bezug zum Angebot haben oder nicht den Bildvorgaben entsprechen);
d. Falsche Kategorisierung oder unvollständige bzw. ungenaue Angaben im Angebot;
e. Weiterleitung von Interessent:innen zu kostenpflichtigen Internet- oder Telefondiensten;
f. Bekanntgabe von Objekt- oder Kontaktdaten erst nach kostenpflichtiger Registrierung;
5.5. Wenn eine Maklerprovision verlangt wird, muss dies im Angebot deutlich angegeben werden, einschließlich der Höhe der Provision (brutto inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer) und der Angaben zum/zur Makler:in.
5.6. Verstöße gegen diese Pflichten berechtigen Shareclever zur sofortigen Deaktivierung der betroffenen Angebote. Bei wiederholten Verstößen kann Shareclever die betroffenen Daten löschen, den Vertrag fristlos kündigen und/oder den Zugang zur Plattform sperren.
5.7. Shareclever verwendet verschiedene Verfahren zur Moderation von Inhalten, einschließlich eines Meldesystems für rechtswidrige Inhalte und Technologien zur Erkennung von Betrugsmustern, unterstützt durch manuelle Überprüfungen.
5.8. Die Rechte aus dem Vertrag mit Shareclever sind nicht übertragbar.
5.9. Nutzer:innen, die ein Problem mit der Nutzung der Shareclever-Plattform melden und dessen Korrektur wünschen, sind verpflichtet, aktiv bei der Lösung des Problems mitzuwirken, indem sie die notwendigen Informationen bereitstellen und erforderliche Handlungen vornehmen.
5.10. Die Verpflichtung zur Zahlung bleibt auch bei Anwendung der in dieser Ziffer genannten Maßnahmen bestehen.

6. Verantwortlichkeit für Inhalte und Kommunikation mit anderen Nutzer:innen

6.1. Die Nutzer:innen sind selbst verantwortlich für die Inhalte, die sie auf der Shareclever-Plattform einstellen (einschließlich Bilder), sowie für die Kommunikation mit anderen Nutzer:innen. Sie müssen sicherstellen, dass ihre Inhalte und ihre Kommunikation weder rechtswidrig sind noch die Rechte Dritter (wie Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Shareclever ist nicht verpflichtet, die Inhalte oder Kommunikation der Nutzer:innen auf Rechtsverletzungen oder Gesetzesverstöße zu prüfen. Nutzer:innen müssen sicherstellen, dass ihre eingestellten Inhalte den Anforderungen entsprechen und gegebenenfalls berichtigen oder löschen. Änderungen können über das Menü „Mein Konto“ oder im Bereich für registrierte Nutzer:innen vorgenommen werden. Darüber hinaus müssen Nutzer:innen sicherstellen, dass ihre Inhalte und Kommunikation keine Viren oder schädliche Programme enthalten.
6.2. Sollten Dritte, einschließlich staatlicher Institutionen, Shareclever wegen der Verletzung von Rechten Dritter oder anderer Rechtsverletzungen durch die Inhalte oder Kommunikation der Nutzer:innen in Anspruch nehmen, stellen die Nutzer:innen Shareclever von diesen Ansprüchen frei. Die Nutzer:innen sind verpflichtet, Shareclever bei der Rechtsverteidigung zu unterstützen und die notwendigen Kosten der Verteidigung zu übernehmen. Voraussetzung ist, dass Shareclever die Nutzer:innen unverzüglich schriftlich (E-Mail ausreichend) über geltend gemachte Ansprüche und Rechtsverletzungen informiert, keine Zugeständnisse oder Anerkenntnisse ohne Abstimmung abgibt und es den Nutzer:innen ermöglicht, auf eigene Kosten alle gerichtlichen und außergerichtlichen Verhandlungen zu führen. Weitere Ansprüche bleiben Shareclever vorbehalten.
6.3. Bei Verstößen gegen diese Regelungen ist Shareclever berechtigt, die Inhalte und Kommunikation der Nutzer:innen ohne vorherige Rücksprache zu entfernen oder zu deaktivieren. Shareclever informiert die Nutzer:innen unverzüglich über die Gründe der Zurückweisung, Löschung oder Deaktivierung. Ungeachtet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für die Nutzer:innen berechtigen Verstöße Shareclever, den Vertrag nach vorheriger Abmahnung oder, bei besonderen Umständen, sofort fristlos zu kündigen und/oder den Zugang zur Plattform zu sperren.
6.4. Für die Moderation von Inhalten gelten die gleichen Maßstäbe wie in Ziffer 5.7 beschrieben.
6.5. Die Verpflichtung der Nutzer:innen zur Zahlung der Vergütung bleibt von diesen Maßnahmen unberührt.

7. Nutzungsrechte

7.1. Mit der Einstellung von Inhalten in die Datenbank räumen die Nutzer:innen Shareclever das Recht ein, diese Inhalte unentgeltlich und unbefristet für den Betrieb der Shareclever-Plattform und -Dienstleistungen zu nutzen. Dies schließt die erforderlichen Nutzungsarten wie Speicherung, Vervielfältigung, Bearbeitung, Änderung, Bereitstellung, Übertragung, Lizenzierung, Veröffentlichung und öffentliche Zugänglichmachung ein. Dies gilt insbesondere für die Verwendung in Online-Werbebannern und anderen Werbemitteln von Shareclever und seinen Partner:innen oder im Rahmen von Retargeting-Marketing, bei dem Besucher:innen der Shareclever-Plattform gezielt mit Werbung für Dienstleistungen und Produkte angesprochen werden, die sie sich zuvor auf der Plattform angesehen haben. Darüber hinaus ist Shareclever berechtigt, die eingestellten Inhalte unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften für Analysezwecke, die Weiterentwicklung der Plattform sowie für die Produktentwicklung und -vermarktung zu nutzen.
7.2. Shareclever ist auch berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die eingestellten Inhalte der Nutzer:innen kostenlos über weitere Websites, mobile Apps, Softwareanwendungen von Partnerplattformen sowie über Social-Media-Kanäle und durch Printkooperationen zu verbreiten.

8. Rechte an der Datenbank

8.1. Shareclever besitzt die Rechte an den Inhalten der Plattform und der Datenbank. Alle Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte an der Datenbank, den darin enthaltenen Inhalten, Daten und anderen Elementen stehen ausschließlich Shareclever zu. Die Rechte der Nutzer:innen an den von ihnen eingestellten Inhalten bleiben davon unberührt.
8.2. Nutzer:innen haben das Recht, einzelne Datensätze ausschließlich mit den von Shareclever bereitgestellten Online-Suchmasken auf ihrem Bildschirm anzuzeigen und für den eigenen Gebrauch auszudrucken. Automatisierte Abfragen durch Skripte, Bots, Crawler oder ähnliche Technologien sowie die Umgehung der Suchmaske oder die Nutzung von Suchsoftware sind nicht gestattet.
8.3. Nutzer:innen dürfen die durch Abfragen gewonnenen Daten weder vollständig noch teilweise für den Aufbau einer eigenen Datenbank, für gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung oder für andere kommerzielle Zwecke verwenden. Es ist ebenfalls unzulässig, die Datenbank oder einzelne Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken zu verlinken, zu integrieren oder anderweitig zu verknüpfen.

9. Keine Gewährleistung für Nutzer:inneninhalte

9.1. Shareclever übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von den Nutzer:innen gemachten Angaben, eingestellten Inhalte und abgegebenen Erklärungen. Ebenso übernimmt Shareclever keine Haftung für die Identität und Integrität der Nutzer:innen.
9.2. Die von den Nutzer:innen in die Datenbank eingestellten Inhalte und Angebote sind fremde Inhalte im Sinne von § 8 Absatz 1 Telemediengesetz (TMG). Die rechtliche Verantwortung für diese Inhalte liegt ausschließlich bei der Person, die die Inhalte in die Datenbank eingestellt hat, und nicht bei Shareclever.

10. Haftung

10.1. Shareclever haftet für Schäden, die den Nutzer:innen im Zusammenhang mit der Nutzung der Shareclever-Plattform und -Dienste entstehen, wie folgt: Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Vorliegen einer Garantie haftet Shareclever unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Shareclever unbeschränkt im Falle von Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit. Für sonstige Schäden, die durch leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet Shareclever nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den typischen und vorhersehbaren Schaden. Weitergehende Schadensersatzansprüche sind, außer bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, ausgeschlossen.
10.2. Shareclever haftet für Datenverluste sowie Kosten nutzloser Dateneingaben nur in dem Umfang, der sich nicht hätte vermeiden lassen, wenn die Nutzer:innen ihre Daten im aktuellen Bearbeitungsstand in maschinenlesbarer Form gesichert hätten.
10.3. Ein Mitverschulden der Nutzer:innen wird in jedem Fall berücksichtigt. Nutzer:innen sind insbesondere verpflichtet, die von ihnen eingestellten und von Shareclever dargestellten Daten durch mindestens eine Suchabfrage auf deren Richtigkeit zu überprüfen.
10.4. Die genannten Haftungsregelungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter:innen von Shareclever sowie für Unterauftragnehmer:innen und deren Erfüllungsgehilfen.

11. Vergütung und Zurückbehaltung von Leistungen

11.1. Die Preise und Produkte für die Dienstleistungen von Shareclever richten sich nach den zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Preisen und dem jeweiligen Produktangebot. Bei Überschreitung des gebuchten Anzeigenkontingents oder bei Buchung zusätzlicher Leistungen, wie z.B. einer besseren Platzierung, gelten die Preise gemäß der aktuellen Preisliste und dem jeweiligen Angebot zum Zeitpunkt der Bestellung.
11.2. Bei Zahlungen per Lastschrift wird Shareclever den Rechnungsbetrag frühestens zwei Tage nach Zustellung der Rechnung (Vorabinformation) vom vereinbarten Konto einziehen (Fälligkeitsdatum). Zahlungen per Kreditkarte, PayPal, auf Rechnung oder anderen Zahlungsmethoden sind sofort fällig. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden gesetzliche Verzugszinsen berechnet. Kosten, die durch Rücklastschriften oder Forderungseintreibungen entstehen, werden den Nutzer:innen in Rechnung gestellt.
11.3. Bei Zahlungsverzug behält sich Shareclever das Recht vor, die vertraglich vereinbarten Leistungen bis zur Begleichung des offenen Betrages zurückzuhalten. Die Pflicht der Nutzer:innen zur Zahlung der vereinbarten Vergütung bleibt während der Dauer der Zurückbehaltung der Leistungen bestehen.

12. Zahlungsmodalitäten

12.1. Für die Zahlung kostenpflichtiger Dienstleistungen stehen folgende Zahlungsmethoden zur Verfügung:
Lastschrifteinzug durch Shareclever
Überweisung und Zahlung direkt an Shareclever nach Rechnungsstellung
PayPal
Kreditkarte
Zahlung per Gutschein
Rechnungen werden entweder per Post, E-Mail oder online zur Verfügung gestellt. Bei Zahlungen per Gutschein kann der Gutscheincode nur im Rahmen des Onlinebuchungsprozesses eingelöst werden. Eine nachträgliche Anrechnung von Gutscheinen auf bereits getätigte Buchungen ist ausgeschlossen.
12.2. Shareclever behält sich das Recht vor, das Angebot an zugelassenen Zahlungsmethoden (einschließlich für einzelne Produkte oder Dienstleistungen) jederzeit zu erweitern oder unter Berücksichtigung der Verbraucherrechte einzuschränken.

13. Widerruf

Wenn Sie als Nutzer :in eine kostenpflichtige Leistung bei Shareclever bestellen, haben Sie folgendes Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Shareclever, Kaya Peter Rosenthal
Bastionstraße 9, 40213 Düsseldorf
Tel.-Nr.: +49 xxxxxxxx
widerruf@shareclever.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Alternativ können Sie sich in Ihr Benutzerkonto einloggen und die Produkte unter „Meine Buchungen“ zum nächstmöglichen Termin kündigen.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung

14. Datenschutz und Angebotslöschung

14.1. Die bei der Registrierung, Nutzung und Durchführung der Shareclever-Plattform und -Dienstleistungen erhobenen, verarbeiteten und genutzten personenbezogenen Daten der Nutzer:innen unterliegen den Datenschutzbestimmungen von Shareclever.
14.2. Wenn ein Angebot oder ein Objekt gelöscht wird, werden sämtliche damit verbundenen Daten unwiderruflich aus der Datenbank entfernt.

15. Empfehlungssysteme

Shareclever bietet Nutzer:innen personalisierte Empfehlungen an, um eine relevante und angenehme Nutzungserfahrung zu gewährleisten. Diese Empfehlungen unterstützen die Nutzer:innen bei der Suche nach Dienstleistungen und Produkten sowie beim Anbieten eigener Inhalte. Die Empfehlungen basieren auf den Interaktionen und Vorlieben der Nutzer:innen auf der Plattform und können Faktoren wie Preis, Entfernung, Anzahl der Zimmer, Wohnfläche und Aktualität der Angebote berücksichtigen. Weitere Informationen zu den Empfehlungssystemen von Shareclever sind auf unserer Website verfügbar.

16. Beschwerdemanagement

16.1. Shareclever bietet den Nutzer:innen ein Beschwerdemanagementsystem an. Dieses System ermöglicht es, Beschwerden gegen Entscheidungen von Shareclever einzureichen, insbesondere wenn:
– ein rechtswidriger Inhalt gemeldet wurde,
– entschieden wurde, ob gemeldete Informationen entfernt oder der Zugang dazu gesperrt oder eingeschränkt werden,
– die Erbringung von Dienstleistungen gegenüber den betroffenen Nutzer:innen vollständig oder teilweise gesperrt wird,
– oder der Account der betroffenen Nutzer:innen vorübergehend oder dauerhaft gesperrt wird.
Beschwerden gegen solche Entscheidungen müssen innerhalb von sechs Monaten nach der Benachrichtigung über die Entscheidung eingereicht werden.
16.2. Beschwerden nach dieser Ziffer 16 werden von Shareclever zeitnah, diskriminierungsfrei, sorgfältig und ohne Willkür geprüft. Wenn eine Beschwerde ausreichende Gründe dafür liefert, dass die Entscheidung unbegründet ist oder dass die Informationen, auf die sich die Beschwerde bezieht, weder rechtswidrig sind noch gegen die AGB verstoßen, oder dass das Verhalten des:der sich beschwerenden Nutzers:Nutzerin keine Deaktivierung, Kündigung des Dienstes oder Sperrung des Accounts rechtfertigt, wird Shareclever die entsprechende Entscheidung oder Maßnahme unverzüglich rückgängig machen. Shareclever wird den:die Nutzer:in unverzüglich über die Entscheidung bezüglich der Beschwerde informieren und auf die Möglichkeiten der außergerichtlichen Streitbeilegung und andere verfügbare Rechtsmittel hinweisen.

17. Änderung der AGB für Privatkund:innen

17.1. Shareclever behält sich das Recht vor, diese AGB für Privatkund:innen jederzeit mit einer Ankündigungsfrist von mindestens sechs Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Mitteilung der geänderten AGB auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. E-Mail) unter Angabe des Zeitpunkts, ab dem die Änderungen wirksam werden.
17.2. Die Änderungen werden wirksam, wenn die Nutzer:innen zustimmen. (i) Bei wesentlichen Änderungen bittet Shareclever um ausdrückliche Zustimmung. (ii) Bei nicht-wesentlichen Änderungen gilt die Zustimmung als erteilt, wenn die Nutzer:innen nicht vor dem Datum des Inkrafttretens der Änderungen ausdrücklich widersprochen haben. Shareclever wird die Nutzer:innen über das Widerspruchsrecht, die Frist, die Folgen des Fristversäumnisses und das Kündigungsrecht informieren.
17.3. Wesentliche Änderungen im Sinne von Ziffer 17.2 sind solche, die das bisherige Verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung erheblich zum Nachteil der Nutzer:innen verändern oder einem neuen Vertragsabschluss gleichkommen würden. Änderungen aufgrund geänderter Gesetzeslage, eines rechtskräftigen Gerichtsurteils oder einer einstweiligen Verfügung gelten nicht als wesentliche Änderungen.
17.4. Widersprechen die Nutzer:innen den geänderten AGB fristgemäß, ist Shareclever berechtigt, den Vertrag mit den Nutzer:innen zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die Änderungen wirksam werden, wobei die berechtigten Interessen der Nutzer:innen berücksichtigt werden. Die entsprechenden Inhalte der Nutzer:innen werden dann aus der Datenbank gelöscht. Nutzer:innen können daraus keine Ansprüche gegen Shareclever geltend machen.

18. Schlussbestimmungen

18.1. Die rechtlichen Beziehungen zwischen Shareclever und den Nutzer:innen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt nur, soweit der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem die Nutzer:innen ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, nicht entzogen wird.
18.2. Für Privatkund:innen (Verbraucher:innen) besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz der Nutzer:innen sowie ein zusätzlicher Gerichtsstand in Düsseldorf.